Überblick
Am 14 July 2023 brachten Senate Majority Leader Chuck Schumer und Senator Mike Rounds, unterstützt von einer überparteilichen Gruppe von Senatoren, den Unidentified Anomalous Phenomena Disclosure Act of 2023 (UAPDA) als Änderung zum National Defense Authorization Act (NDAA) for Fiscal Year 2024 ein.
Der Gesetzesvorschlag stellte seit Beginn der modernen Offenlegungsära die ehrgeizigste Initiative des Kongresses dar, die Transparenz zu UAP zu erhöhen. Teilweise nach dem Vorbild des President John F. Kennedy Assassination Records Collection Act of 1992, sollte der Entwurf einen Rechtsrahmen für die systematische Identifizierung, Überprüfung und öffentliche Freigabe von Regierungsunterlagen zu unidentifizierten anomalen Phänomenen schaffen.
Der Vorschlag führte außerdem beispiellose Gesetzessprache zu Unterlagen ein, die mit Technologien unbekannten Ursprungs und angeblicher nichtmenschlicher Intelligenz verbunden waren, und betonte zugleich die verfassungsrechtliche Verantwortung des Kongresses für die Aufsicht über geheime Regierungsprogramme.
Hintergrund
Der Gesetzesvorschlag folgte auf mehrere Jahre zunehmender Beteiligung des Kongresses an UAP-Untersuchungen.
Bis Mitte 2023:
- Das Department of Defense hatte authentifizierte UAP-Videos der Navy offiziell veröffentlicht.
- Die UAP Task Force (UAPTF) war durch das All-domain Anomaly Resolution Office (AARO) ersetzt worden.
- Das Office of the Director of National Intelligence (ODNI) hatte begonnen, jährliche UAP-Berichte herauszugeben.
- NASA hatte eine unabhängige wissenschaftliche UAP-Studie begonnen.
- Der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter David Grusch hatte öffentlich Behauptungen über angebliche nicht offengelegte staatliche Bergungsprogramme erhoben.
Diese Entwicklungen trugen zu überparteilichen Forderungen nach mehr Transparenz und umfassenderer Aufsicht des Kongresses bei.
Der Gesetzesvorschlag
Der UAP Disclosure Act schlug die Schaffung eines unabhängigen Prüfverfahrens für Regierungsunterlagen zu unidentifizierten anomalen Phänomenen vor.
Zu seinen wichtigsten Bestimmungen gehörten:
- Einrichtung eines unabhängigen UAP Records Review Board.
- Sammlung und Überprüfung UAP-bezogener Unterlagen verschiedener Bundesbehörden.
- Grundannahme, dass staatliche UAP-Unterlagen öffentlich freigegeben werden sollten, sofern keine bestimmten Ausnahmen aus Gründen der nationalen Sicherheit galten.
- Befugnis der Bundesregierung, gegebenenfalls das Enteignungsrecht auf Technologien oder biologische Belege unbekannten Ursprungs im Besitz privater Einrichtungen anzuwenden, sofern solche Materialien existierten.
- Standardisierte Verfahren zur Aufhebung der Geheimhaltung und öffentlichen Freigabe historischer Unterlagen.
Der Gesetzesvorschlag enthielt außerdem detaillierte Definitionen für Begriffe wie „unidentifizierte anomale Phänomene“, „nichtmenschliche Intelligenz“, und „Technologien unbekannten Ursprungs“.
Befürworter argumentierten, der Entwurf solle die Aufsicht des Kongresses gewährleisten und den öffentlichen Zugang zu historischen Regierungsunterlagen verbessern, unabhängig von der endgültigen Erklärung für gemeldete Phänomene.
Reaktion von Öffentlichkeit und Regierung
Der Vorschlag fand breite Aufmerksamkeit bei Abgeordneten, Journalisten und Forschern.
Befürworter bezeichneten den Gesetzesvorschlag als den umfassendsten Versuch, staatliche Geheimhaltung rund um UAP-Unterlagen anzugehen.
Andere wiesen darauf hin, dass die Aufnahme von Formulierungen zu nichtmenschlicher Intelligenz keinen Beleg für die Existenz solchen Materials darstelle, sondern lediglich rechtliche Verfahren für den Fall festlege, dass entsprechende Unterlagen oder Belege identifiziert würden.
Obwohl viele Bestimmungen während der Verhandlungen im Senat überparteiliche Unterstützung erhielten, wurden mehrere zentrale Elemente, darunter das vorgeschlagene unabhängige Prüfgremium und Enteignungsbestimmungen, bei den abschließenden Verhandlungen über den FY2024 National Defense Authorization Act gestrichen.
Dennoch blieben viele Transparenzmaßnahmen zu UAP-Meldungen und der Aufsicht über AARO im endgültigen Gesetz erhalten.
Historische Bedeutung
Obwohl der UAP Disclosure Act nicht in seiner ursprünglichen Form verabschiedet wurde, gilt er weithin als einer der bedeutendsten Gesetzesvorschläge in der Geschichte der Beschäftigung der US-Regierung mit unidentifizierten anomalen Phänomenen.
Zu seiner Bedeutung gehören:
- Erster umfassender Vorschlag des Kongresses zur systematischen Offenlegung von UAP-Unterlagen.
- Überparteiliche Unterstützung durch hochrangige Mitglieder des US-Senats.
- Vorschlag für ein unabhängiges UAP Records Review Board.
- Ausweitung der Aufsicht des Kongresses über geheime UAP-Programme.
- Einfluss auf spätere gesetzgeberische Bemühungen zu Transparenz und staatlicher Rechenschaftspflicht.
Der Vorschlag zeigte, dass sich die Diskussionen über UAP über militärische Meldungen und nachrichtendienstliche Analyse hinaus auf breitere Fragen historischer Dokumentation, Geheimhaltungspolitik und öffentlichen Zugangs zu Regierungsunterlagen ausgeweitet hatten.